Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Bestellungen, die Kunden über die Website hygieneartikelshop.com (nachfolgend „Website“ genannt) aufgeben. Mit der Aufgabe einer Bestellung erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber der Website stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Die Website dient dem Verkauf von Hygieneartikeln, Reinigungsbedarf, Hygienebedarf sowie Reinigungszubehör. Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Sortiment jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Betreiber der Website hygieneartikelshop.com zustande. Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
Mit dem Absenden einer Bestellung über das auf der Website bereitgestellte Bestellformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Ware ab. Der Betreiber ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer angemessenen Frist anzunehmen oder abzulehnen. Die Annahme erfolgt durch eine Bestellbestätigung oder durch die Auslieferung der Ware.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei verdächtigen Bestellvorgängen, bei offensichtlichen Preis- oder Produktfehlern oder bei nicht verfügbarer Ware.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in der jeweils angegebenen Währung und enthalten gegebenenfalls die gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer. Versandkosten, Zölle oder sonstige Abgaben können zusätzlich anfallen und werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung mitgeteilt.
Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen oder nur unter bestimmten Voraussetzungen anzubieten. Bei Zahlungsverzug behält sich der Betreiber vor, Verzugszinsen sowie Mahnkosten geltend zu machen.
4. Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Betreiber bemüht sich, die Ware innerhalb der angegebenen Lieferzeit zu versenden, übernimmt jedoch keine Garantie für die Einhaltung bestimmter Lieferfristen, sofern diese nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder an eine von ihm benannte Person übergeben wurde. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr erst mit der Übergabe der Ware über.
5. Widerrufsrecht und Rückgabe
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist sowie die Bedingungen für die Ausübung des Widerrufsrechts richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Widerruf muss gegenüber dem Betreiber erklärt werden. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern nicht gesetzlich anders geregelt.
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene versiegelt geliefert wurden und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dies gilt insbesondere für Hygieneartikel und Reinigungsprodukte, die nach dem Öffnen nicht mehr zurückgenommen werden können.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Betreibers. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Bezahlung weiterzuverkaufen, zu verpfänden oder anderweitig zu belasten.
7. Gewährleistung und Haftung
Der Betreiber haftet für Mängel der Ware nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl des Betreibers eine Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Rückerstattung des Kaufpreises.
Die Haftung des Betreibers für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt wurden oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden sind. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Datenschutz
Der Betreiber verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die Daten werden nur zum Zweck der Vertragsabwicklung, der Lieferung und der Zahlungsabwicklung verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Weitere Informationen zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf der Website.
9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle Inhalte der Website, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken und Logos, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Betreibers ist nicht gestattet.
10. Änderungen der AGB
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Für bereits abgeschlossene Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB. Der Kunde wird über Änderungen in geeigneter Weise informiert. Die weitere Nutzung der Website nach einer Änderung gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht des Landes, in dem der Betreiber seinen Sitz hat. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt das Recht seines gewöhnlichen Aufenthaltsorts, soweit dies zwingend vorgeschrieben ist. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.